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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Computer-Service / Vor-Ort-Service / Software / Hardware / Webhosting

Allgemeine Geschäftsbedingungen  Ingenieurbüro Medart - An der Bleiche 50 - 67435 Neustadt-Mußbach

Tel.: 06321-968630 - Fax: 06321-968631 vom 01.01.2011,  jede vorhergehende Version verliert hiermit Ihre Gültigkeit!

1.) Geltung

Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Bestellers/Kunden haben keine Gültigkeit, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich von uns genehmigt wurden. Mit der Auftragserteilung, spätestens aber mit der Entgegennahme unserer Leistung erkennt der Käufer/Kunde diese Bedingungen an.

2.) Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend, Irrtum, Preisänderung, technischer Fortschritt vorbehalten. Nicht in unserem Verantwortungsbereich liegende Modellabweichungen, Irrtümer und Liefermöglichkeiten sind ebenfalls vorbehalten.

3.) Preise

Unsere Preisangaben enthalten immer die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.

4.) Eigentumsrechte

Gelieferte Waren/Ersatzteile bleiben unser Eigentum, bis alle entstandenen Verbindlichkeiten des Käufers aus der Geschäftsverbindung mit uns vollständig getilgt sind.

5.) Auskünfte und Beratung

Alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Lieferungen oder Dienstleistungen erfolgen nach bestem Wissen. Sie stellen jedoch Erfahrungswerte dar, die regelmäßig nicht als zugesichert gelten und begründen daher keine Ansprüche.

6.) Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Ist der Besteller/Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Firmensitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Für alle Kunden ist unser Firmensitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten, diese gilt für Privat-Kunden genauso wie für Firmenkunden, Wiederverkäufer, und institutionelle Kunden.

7.) Datensicherheit

Jeder Kunde soll vor Beginn unserer Arbeiten eine Kopie/Datensicherung von seinen wichtigen Daten auf einem möglichst nicht löschbaren Datenträger (CD/DVD) erstellt haben. Wir übernehmen keine Haftung für den unwahrscheinlichen Fall eines Verlustes von Kundendaten. Wenn der Kunde keine Datensicherung erstellen kann, sind wir nach Möglichkeit gerne bereit dem Kunden hierbei zu helfen, sofern möglich.

8.) Schadprogramme

Viren, Trojaner, Würmer, Hacker-Angriffe, Spyware, Dialer, Einbruch ins Computer-System: Für Schäden durch derartige Angriffe/Vorgänge sind ausschließlich die Programmierer/Verursacher des Schadens verantwortlich. Wir helfen dem Kunden nach Möglichkeit gerne bei der Dokumentation der entstandenen Probleme/Schäden z.B. für Regress-Ansprüche.

9.) Urheberrecht, Lizenzrecht, Open-Source-Software und Freeware

Es gelten die jeweiligen AGB bzw. Lizenzbedingungen des Herstellers der jeweiligen Software.

Wir installieren ausschließlich Software von Original-Daten-Trägern, plus ggf. original Serien-Nummer. z.B. Windows®, oder sonstige kostenpflichtige Software. Wir weisen ferner darauf hin, dass die Verwendung von Raubkopien von Software oder Video-DVD´s eine strafbare Handlung ist. Open-Source-Software/Freeware unterliegt den allgemeinen oder speziell beiliegenden Bedingungen für Open-Source-Software/Freeware. Da Open-Source-Software/Freeware im Normalfall keine kommerzielle Software darstellt, und aus nicht verifizierbaren Quellen kommt, betreibt der Benutzer solche Produkte auf eigene Gefahr, unter vollständigem Haftungsausschluss unsererseits.

10.) Bezahlung

Unsere Leistungen sind nach Rechnungserhalt bargeldlos zu bezahlen.

Sollte ein Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sind wir berechtigt alle juristischen Mittel voll auszuschöpfen Sollte ein Problem nicht, oder nicht vollständig zur Zufriedenheit des Kunden zu lösen sein, so ist der Kunde verpflichtet geleistete Arbeitszeit oder vereinbarten Pauschalpreis zu bezahlen, unabhängig vom Ausgang der Arbeiten, da wir Software-Fehler und/oder Hardware-Inkompatibilitäten nicht zu verantworten haben, ebenso wenig wie nicht eindeutig diagnostizierbare Fehler, die in seltenen Fällen auftreten können.

11.) Reparatur-Dauer, Systemausfall

Sollte ein Computer-System das wir reparieren oder warten sollen, ausfallen oder nicht innerhalb der selben Stunde oder des selben Tages zu reparieren sein, z.B. wegen Ersatzteilmangel, erhöhtem Aufwand, Zeitmangel, nötiger Recherche, Personalausfall, oder sonstigen Gründen oder Unmöglichkeit der Reparatur, so übernehmen wir keine Haftung für die Ausfallzeit, oder hieraus evtl. entstehende Kosten oder Nachteile für den Auftraggeber gleich welcher Art.

12.) Softwareentwicklung/Datenbanken

a) Leistungsbeschreibung und Leistungsänderungen

Soweit sich die Anforderungen des Auftraggebers noch nicht aus der Aufgabenstellung laut Vertrag ergeben, detailliert der Auftragnehmer sie mit Unterstützung des Auftraggebers und erstellt eine Spezifikation darüber (Pflichtenblatt/-heft). Das Pflichtenheft ist verbindliche Vorgabe für die weitere Arbeit. Das Pflichtenheft kann im Laufe der Umsetzung in Software in Abstimmung mit dem Auftraggeber verfeinert oder geändert werden. Erkennt der Auftragnehmer, dass die Aufgabenstellung fehlerhaft, nicht eindeutig oder mit vertretbaren Arbeitsaufwand nicht ausführbar ist, teilt er dies unverzüglich dem Auftraggeber mit. Daraufhin entscheidet dieser schnellstmöglich über das weitere Vorgehen.

Ändert der Auftraggeber seine Aufgabenstellung im Ganzen oder zu Teilen, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bis dato entstandene Kosten sind vom Auftraggeber zu begleichen.

Soweit sich die Realisierung eines Änderungswunsches auf die Vertragsbedingungen auswirkt oder einen höheren Arbeitsaufwand zur Folge hat, kann der Auftragnehmer eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen, insbesondere die Erhöhung der Vergütung bzw. die Verschiebung der Termine, verlangen.

Soweit eine Ursache, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, die Termineinhaltung beeinträchtigt, kann der Auftragnehmer eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen. Erhöht sich der Aufwand und liegt die Ursache im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, kann der Auftragnehmer auch die Vergütung seines Mehraufwands verlangen.

b) Abnahme

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Vertragsmäßigkeit der Software auf die wesentlichen Funktionen hin zu überprüfen und bei Vertragsmäßigkeit deren Abnahme schriftlich zu erklären. Die Prüffrist beträgt zwei Wochen nach schriftlicher Aufforderung zur Abnahme, falls nichts anderes vereinbart wurde. Die Software gilt als abgenommen, sobald nach Ablauf der Prüffrist auf die Dauer von weiteren zwei Wochen deren Nutzbarkeit nicht wegen gemeldeter Mängel erheblich eingeschränkt ist. Bei geringfügigen Mängeln darf die Abnahme nicht verweigert werden. Mängel sind dann als geringfügig anzusehen,

wenn die vereinbarte Funktion nicht wesentlich beeinträchtigt ist.

c) Nutzungsrecht

Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, erhält der Auftraggeber nach Abnahme und vollständiger Begleichung aller Rechnungen ein einfaches, nicht übertragbares, unkündbares Nutzungsrecht für alle Nutzungsarten an der durch den Auftragnehmer erstellten Software. Der Auftraggeber erhält nicht den Quellcode der Software. Der Auftragnehmer darf selbst erstellte Teile der Software anderweitig verwerten, soweit nicht Geheimhaltung gebietet oder bestimmte Teile bei Vertragsabschluss nicht explizit ausgeschlossen wurden.

d) Gewährleistung

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die Software bei vertragsgemäßem Einsatz der beabsichtigten Aufgabenstellung entspricht und nicht mit Mängeln behaftet ist, die ihre Tauglichkeit aufheben oder mindern. Die Funktionalität der Software kann nur unter den Bedingungen gewährt werden, die bei der Entwicklung gegenständlich waren (Betriebssystem, Scriptsprachen, Compiler usw.). Die Gewährleistungsfrist von 6 Monaten beginnt mit der Abnahme.

Für etwaige Mängel leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Sofern wir die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigern oder wir die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern oder diese objektiv fehlgeschlagen ist, kann der Auftraggeber nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen.

Der Auftraggeber hat Gewährleistungsansprüche nur, wenn gemeldete Mängel reproduzierbar sind oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können. Der Auftraggeber hat Mängel in nachvollziehbarer, schriftlicher Form unter Angabe der für die Mängelerkennung zweckdienlichen Informationen zu melden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer soweit erforderlich bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen, insbesondere auf Wunsch des Auftragnehmers einen Datenträger mit vom Auftragnehmer definiertem Dateninhalt zu übersenden und Arbeitsmittel zur Verfügung zu stellen.

Der Auftragnehmer hat Mängel in angemessener Frist zu beseitigen.

Der Auftraggeber kann eine angemessene Frist für die Beseitigung von Mängeln setzen. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl, kann der Auftraggeber unter den gesetzlichen Voraussetzungen Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

Der Auftragnehmer kann die Vergütung seiner Aufwendungen verlangen, soweit er auf Grund einer Mängelmeldung tätig geworden ist, ohne dass ein Mangel vorliegt.

Weitergehende Garantien im Rechtssinne erhält der Auftraggeber durch uns nicht.

13.) Homepageerstellung

a) Der Auftraggeber stellt die zur Leistungserbringung benötigten Unterlagen, Fotos und Dokumente kostenfrei zur Verfügung. Alle Unterlagen werden vertraulich behandelt. Alle Auftraggeber versichert dem Auftragnehmer, dass er für alle Dokumente und Fotos, die auf der Homepage veröffentlicht werden sollen, auch die Rechte dazu hat. Eine Überprüfung durch den Auftragnehmer findet nicht statt.

b) Das Angebot des Auftragnehmers beruht auf die Erstellung der Webseite in einem Stück. D.h., der Kunde liefert alle Texte, Bilder und Kundendaten, die in die Webseite eingefügt werden sollen in einem Stück. Liefert der Kunde diese Daten nach und nach, sind die Mehrleistungen vom Kunden zu bezahlen.

c) Die Rechte am erstellen Programmcode (php, javascript, html, css) bleiben bei Auftragnehmer. Eine Weitergabe oder Weiterverwendung durch den Auftraggeber oder Dritte ist ausdrücklich untersagt.

d) Der Kunde ist für den Inhalt seiner Internet-Seiten selbst verantwortlich. Er trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die Seiten nicht gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie gegen internationale Abkommen oder völkerrechtliche Verträge verstoßen. Ein Verstoß in diesem Sinne liegt insbesondere dann nahe, wenn die Seiten pornographische oder politisch extremistische Informationen oder Angebote beinhalten. 

Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass auch Querverweise (Links) zu Webseiten Dritter mit strafbarem Inhalt eine eigene Strafbarkeit des Setzers des Links begründen können. 

14.) Webhosting, Internetdienstleistungen

a) Provider-Leistungen sind jährlich im Voraus zu bezahlen. Eine Kündigung ist jederzeit möglich. Die Freigabe von Domains nach Kündigung erfolgt zeitnah. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Gebühren erfolgt nicht.

b) Der Kunde hat den anerkannten Grundsätzen des Datenschutzes Rechnung zu tragen. Der Provider stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser sein Angebot selbst über die Internetleitung speichern, ändern, ergänzen oder löschen kann. Der Provider stellt dem Kunden hierzu einen passwortgeschützten Account zur Verfügung. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt oder die Vermutung besteht, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. 

Sofern der Kunde seine Seiten selbst erstellt oder von Dritten erstellen lässt, ist er für den Inhalt seiner Seiten allein verantwortlich. Er stellt den Provider im Innenverhältnis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln des Angebots beruhen, frei.

c) Der Kunde hat dem Provider unverzüglich jede Änderung seines privaten Namens und/oder Firmennamens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner Email- Adresse sowie jede Änderung in seiner Person ( z.B. durch Erbfall oder Gesamtrechtsnachfolge ) mitzuteilen, sofern diese Daten für die Vertragsdurchführung erforderlich sind. Bei nicht erfolgter Mitteilung ist der Provider nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.

d) Bei technischen Störfällen (z.B. Ausfall der Server-Hardware) haftet der Auftragnehmer nicht. Ab einer Ausfallzeit von zusammen mehr als 48 Stunden in einem Kalendermonat werden die Monatsgebühren anteilsmäßig rückerstattet. Dies gilt nicht wenn die Ausfallzeit auf einen Umstand beruht, den der Provider nicht zu vertreten hat. 

e) Für Störungen innerhalb des Internets oder des Kommunikationsnetzes, inklusive deren Ausfall oder deren Überlastung kann der Provider keinesfalls haftbar gemacht werden.

f) Der Provider haftet nicht für rechtliche Konsequenzen aus der Registrierung einer Domain. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Registrierung rechtlich geschützter Namen und/oder Kennzeichen rechtlich nachteilige Folgen haben kann.

g) Es obliegt dem Kunden, Sicherheitskopien seiner Daten anzufertigen, die sich auf dem Server des Providers befinden. Der Provider ist nicht verpflichtet eine Datensicherung durchzuführen. Für Datenverlust, der nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Providers beruht, kann dieser nicht haftbar gemacht werden.

15) Datenschutz und Schweigepflicht

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwenden. Die Angaben des Kunden werden zur Erfüllung von Angeboten und Aufträgen verwendet.

Kunden-Daten wie Name, und Anschrift werden von uns ausschließlich in dem zur Auftragsdurchführung nötigen Umfang gespeichert. Eine Weitergabe von Kunden-Daten z.B. zu Werbezwecken oder Statistiken erfolgt nicht.

16.) Sonstige Bestimmungen

Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. in einem solchen Fall werden die Parteien, sofern es sich bei den Kunden um Kaufleute im Sinne des HGB handelt, (oder Privatkunden) eine Regelung treffen, die dem der ungültigen Bestimmung beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

Im Übrigen: Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit unsere AGB zu aktualisieren.



Ingenieurbüro Medart

An der Bleiche 50
67435 Neustadt

Tel: 06321 - 67 00 99
Fax: 06321 - 679 00 99

eMail: info[at]medart.de

USt-IdNr. DE149364839

Öffnungszeiten

Montag 07:30–17:30
Dienstag 07:30–17:30
Mittwoch 07:30–17:30
Donnerstag 07:30–17:30
Freitag 07:30–17:30

Samstag (telefonische Bereitschaft bei Ausfällen)

08:30–12:30

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